Verband der Auslandspresse in Wien

"Militärisch können wir nichts reißen"

Am Samstag fand eine abschließende Diskussionsrunde zum Thema Sicherheit in Europa statt. Moderiert wurde diese von Markus Spillmann. Diskutiert haben Susanne Glass (Studioleiterin ARD Tel-Aviv), Carola Schneider (ORF- Büroleiterin Moskau), Niklaus Nuspliger (EU- und Nato- Korrespondent der NZZ in Brüssel), Johannes Hano (USA-Korrespondent des ZDF) und Pascal Thibaut (Korrespondent für RFI in Berlin).

von Lisa Mersin

Zum Einstieg richtete Markus Spillmann das Wort an Carola Schneider, die ORF-Büroleiterin in Moskau. „Haben die Sektkorken im Kreml geknallt, als Putin erfuhr, dass Trump gewählt wurde?“ Natürlich habe Putin seiner Freude Ausdruck gegeben, denn man erwarte nun einen atmosphärischen Neustart, sagte Schneider. „Die Russen rechnen wieder mit einer Art Dialog und einer stimmungsmäßigen Annäherung.“

Was tut Trump?

Wie soll diese künftige Administration unter Donald Trump aussehen, der doch in seinen bisherigen Entscheidungen und Ankündigungen sehr sprunghaft und widersprüchlich gewesen sei, wollte Spillmann daraufhin von Johannes Hano wissen.

Er gehe davon aus, antwortete dieser, dass die Regierung unter Trump relativ pragmatisch und unkonventionell vorgehen werde. „Trump stellt Fragen, die diplomatisch so noch nicht gestellt worden sind.“ Er stelle die Dinge in Frage, beispielsweise in Hinblick auf die Sicherheit in Europa und die amerikanische Beteiligung.

Angesprochen auf das angeblich gute Verhältnis zu Putin sagte der USA-Korrespondent des ZDF, diese könne sich schnell ändern, sollten amerikanische Interessen gefährdet sein. „Trump provoziert auf jeden Fall“, zeigte sich Hano sicher. „Der designierte Präsident sollte nicht unterschätzt werden. Er ist kein klassischer Politiker. Er arbeitet aus dem Bauch heraus. Und das funktioniert.“

Susanne Glass, Studioleiterin der ARD in Tel-Aviv, warf ein, dass Israel Trump durchaus positiv sehe. „Trump will Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen und auch die amerikanische Botschaft dorthin verlegen.“ Eine Zwei-Staaten-Lösung rücke damit in weite Ferne. Sie sieht aber noch eine grössere Gefahr für den Nahen Osten: „Die Hardliner in Iran warten nur darauf, dass der Atomdeal aufgekündigt wird.“

Carola Schneider wandte ein, dass klare Aussagen allein nicht reichten. Trump müsse an den Taten gemessen werden. „Niemand weiss wirklich, was Trump machen wird. Er widerspricht sich ständig!“, fügte sie hinzu.

Eigenständige europäische Armee

Spillmann lenkte anschließend die Thematik in Richtung Sicherheitspolitik der Europäischen Union: „Eine gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik Europas gibt es bis heute nicht. Wird sich das jemals ändern?“

„Das Gespenst der europäischen Armee wird sich nie materialisieren“, war sich Niklaus Nuspliger, EU- und Nato- Korrespondent der NZZ in Brüssel, sicher.  Mit dem Brexit sei nun Frankreich die letzte militärische Macht in Europa, die sowohl Kapazitäten als auch den Willen habe, im Ausland zu intervenieren. Ein großes Problem sei außerdem, dass die europäischen Regierungen viel zu wenig für die Sicherheit ausgeben würden.

Im Hinblick auf Russland fragte Spillmann die Runde, was das für das Baltikum und die Ukraine bedeutet. Russland habe zwar inzwischen begriffen, dass das Baltikum zur EU gehört und somit auch Mitglied der NATO sei, sagte Schneider. „Aber das hält Russland nicht davon ab, dort zu zündeln.“ Sollte es wirklich zu einem Zwischenfall kommen, wolle sie sich die Folgen gar nicht ausmalen.

Abschließend meinte Susanne Glass: „Wir dürfen es uns trotz allem nicht nehmen lassen, die positiven Werte Europas hochzuhalten.“ Ihr werde „Angst und Bange“ bei der Vorstellung, dass Europa nicht mehr existieren könnte. „Solange wie Europa haben, sollten es wir noch stärker mit Leben füllen.“

Auf die Publikumsfrage, was genau Europa denn tun könne, antwortete Hano mit einem Beispiel: Die deutsche Bundeswehr habe derzeit sechs U-Boote, aber nur eine einsatzbereite Besatzung für diese sechs Boote. „Militärisch sind wir also nicht in der Lage, was zu reißen. Wir sind auf die Unterstützung der USA angewiesen.“ Einig war sich das Panel, dass es sich lohne, für mit einer kritisch-konstruktiven Haltung für die Werte Europas einzustehen.

Den Hass im Internet aussitzen

Die Schweizer Soziologin Katja Rost rät im Umgang mit Trollen im Netz dazu, beleidigende Postings einfach zu ignorieren.

Von Theresa Kirchmair

Lech – Dem Hass, der sich in Internetforen und den sozialen Medien manifestiert, widmete sich gestern eine Diskussionsrunde beim Mediengipfel. Dabei zeigte sich, dass auch unter Experten große Uneinigkeit über den Umgang mit beleidigenden Postings herrscht.

Nicht alle sozialen Medien kämpfen gleichermaßen mit teils sogar strafbaren Aussagen ihrer Nutzer. Katja Rost, Professorin für Soziologie an der Universität Zürich, erklärt, dass es in öffentlich-privaten Foren wie Facebook deutlich mehr Hasspostings gebe als im eher beruflich genutzten Twitter. „Auch Plattformen mit nur einem Thema, zum Beispiel zum Tierschutz oder der Korruption eines Politikers, sind sehr anfällig.“ Im Vergleich zwischen den Plattformen geben das Thema und die Zugänglichkeit des Mediums den Ton vor. Auch das Bildungsniveau macht einen großen Unterschied: „Auf Kanälen, in denen die Gesamtbevölkerung und nicht nur die intellektuelle Elite vertreten sind, herrscht ein deutlich schärferer Ton. Die meisten Hasskommentare haben wir beim Thema Tierschutz gefunden.“

Die Soziologin selbst entzieht sich Facebook vollkommen, um dem dort verbreiteten Hass zu entgehen. Dennoch ist Facebook ein wichtiger Forschungsgegenstand-die Wissenschafterin sieht darin keinen Widerspruch. In ihrem Beitrag zur Diskussionsrunde riet sie, Hasspostings keine Beachtung zu schenken. Sie meinte außerdem, dass sie keine Freundin der Gegenrede sei, denn diese sei zeitaufwändig und stachle aggressive Poster oft noch weiter an. Sie sieht die Möglichkeit, dass auch beleidigende Postings als Teil eines Diskurses etwas beitragen können – alles andere wäre ein elitärer Ansatz. Es wäre einfach nur eine andere Art von Diskurs, wenn auch ein sehr verrohter. Die Forschung versuche, die Funktionalität von Hasspostings zu sehen. So würden diese schon von einem gewissen Interesse an Politik zeugen. Zudem ist Rost der Meinung, dass man die Stimmung nicht überdramatisieren sollte – das sei nun mal die Auswirkung der neuen Technologie. Diese würde die Grundlagen unseres Zusammenlebens auch nicht verändern. Gleichzeitig aber sagte sie, dass sich die sozialen Normen grundlegend geändert hätten, so seien Eindrücke aus dem Privatleben von Politikern früher nicht denkbar gewesen.

(Tiroler Tageszeitung vom 3. Dezember 2016, Seite 16)

Schelling kritisiert Ministerkollegen

Den Finanzminister ärgert die Art, wie der Pensionshunderter ausgehandelt wurde.

Von Benedikt Mair

Lech – Mit Kritik an seinen Regierungskollegen hat Finanzminister Hans Jörg Schelling gestern beim 10. Europäischen Mediengipfel in Lech nicht gespart. „Ich habe kein Verständnis dafür, dass aus reinem Populismus ein Hunderter ausbezahlt wird, der so gar nie abgemacht war“, sagte Schelling im Gespräch mit Journalisten über den kürzlich beschlossenen Pensionshunderter. Vor allem Vorgehensweise und Entscheidungsfindung innerhalb der Regierungsspitze stoßen dem Finanzminister sauer auf. Die Einmalzahlung sei hinter seinem Rücken beschlossen worden, klagt Schelling. Grundsätzlich habe er nichts gegen Kuhhandel, „aber nur, wenn auch mit Kühen gehandelt wird“. Ein weiteres Thema waren der Brexit und seine Auswirkungen auf die EU. „Der Schaden für Großbritannien wird deutlich höher sein als für das restliche Europa“, prognostiziert Schelling. Eine größere Gefahr für die EU sei laut dem Finanzminister die Möglichkeit eines Dominoeffekts. „Wer gehen will, soll gehen, aber ich werde den Briten keinen Ausstiegsvertrag unterschreiben, der diesen Dominoeffekt unterstützt.“

Auch zum morgigen Referendum in Italien nahm der ÖVP-Politiker Stellung. Schelling befürchtet, dass die Verfassungsreform abgelehnt wird. Zwar wäre die von Italiens Premierminister Matteo Renzi angestrebte Reform ein „großer Wurf“, aber möglicherweise werde es „aus reiner Protesthaltung negativ ausgehen“. Außerdem habe Renzi – wie schon etwa der britische Premier David Cameron beim Brexit-Votum vor ihm – den Fehler gemacht, den Ausgang des Referendums mit seinem Verbleib an der Regierungsspitze zu verknüpfen. Dadurch werde es möglich, dass bei Referenden auch generell Protest und Unzufriedenheit ausgedrückt werden, meinte Schelling.

(Tiroler Tageszeitung vom 3. Dezember 2016, Seite 16)

Wenn die Abneigung vereint

Karel Schwarzenberg kennt die EU seit ihrer Entstehung. Vor seiner Eröffnungsrede am Mediengipfel Lech sprach er mit der Tiroler Tageszeitung.

Von Manuel Matt

Lech – Dass österreichische Rechtspopulisten in letzter Zeit den engeren Kontakt mit den so genannten Visegrád-Staaten wie etwa Ungarn oder Polen suchen, ist für den tschechischen Ex-Außenminister Karel Schwarzenberg keine „plötzlich wiederentdeckte Liebe zu den Nachbarn“. Das wäre für ihn die „erstaunlichste Entwicklung“, hätten doch jene, die diese neue Freundschaft nun deklarieren, damals mit Begeisterung gegen die „Tschuschen“ und die Grenzöffnungen demonstriert. Vielmehr gehe es darum, vermutet der 79-Jährige, gemeinsam gegen die Europäische Union aufzutreten, gemeinsame Abneigung zu demonstrieren.

Die Einschätzung des EU-Abgeordneten Othmar Karas, die Visegrád-Staaten seien in einer autoritären Richtung unterwegs, teilt Schwarzenberg nur teilweise. Man müsse immer die Geschichte der jeweiligen Länder betrachten. „Demokratie ist nicht etwas, was von Natur aus blüht oder dem Menschen eigen ist. Sie ist eine Blume, die drei Generationen braucht, um feste Wurzeln zu entwickeln.“ Die kommunistische Vergangenheit sei bei älteren Semestern immer noch vorhanden, bei Jüngeren hingegen würden die Mentalitätsunterschiede zwischen West und Ost langsam verschwinden.

„Es ist ein Wunder, was da gelungen ist“, meint Schwarzenberg über die Europäische Union, „ganz ohne einen Tropfen Blut zu vergießen.“ Er kritisiert aber, dass man sich zu lange auf wirtschaftliche Aspekte konzentriert und die politische Seite vernachlässigt habe: „Das rächt sich jetzt.“ Scharfe Worte für die heutige Politik findet er aber trotzdem. Die Politik und ihre Akteure seien langweilig geworden, die etablierten Parteien hätten seit Jahren nicht mehr mit neuen Ideen überzeugen können. Überhaupt seien speziell Christ-und Sozialdemokraten austauschbar geworden – auch in Österreich. Man solle sich nur einen Politiker der ÖVP oder SPÖ vorstellen, fordert Schwarzenberg mit einem Lächeln, der nicht auch in die andere Partei passen würde.

(Tiroler Tageszeitung vom 2. Dezember 2016, Seite 10)

Nicht nur Rechtspopulismus

Bei der letzten Diskussion am Freitagabend diskutierten Ursula Plassnik, Franz Schellhorn, Franz Fischler, Günther Platter und Markus Wallner darüber, inwiefern Populismus die Europäische Union schwächt und welche Strategien Europa in Zukunft stärken könnten.

von Christoph Wünscher

Der ehemalige EU-Kommissar und Präsident des Forum Alpbach, Franz Fischler, hat zum Auftakt des Panels über Populismus in Europa gleich zu Beginn betont, dass dieser kein neues Phänomen und nicht auf einzelne Parteien zu reduzieren sei. Seiner Meinung nach beherrschen Rechtspopulisten neue Techniken wie Social Media aber besser als bürgerliche Parteien, um sie für ihre Interessen einzusetzen. Das verbindende Element aller populistischen Parteien in Europa ist laut Ursula Plassnik, der österreichische Botschafterin in Bern, ihre Abneigung gegenüber der EU.

Wie andere österreichische Vertreter im Ausland werde sie nach der Präsidentenstichwahl am Sonntag gefordert sein, die Kontexte der österreichischen Politik zu erklären, sagte die ehemalige Aussenministerin. Auch Franz Schellhorn, Leiter der Denkfabrik Österreich, wies auf die Existenz von Linkspopulismus sowie Populismus der Mitte und des Establishments hin. Nach ihm mache es die Regierung Populisten viel zu einfach, weil sie nicht auf ihre staatsmännische Stärke setzten.

Kommunikationsprobleme

Auf die Frage, ob die europäische Politik ein Marketingproblem habe, antwortete der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter mit einem klaren Ja. Trotzdem dürfe man sich nicht auf den „postfaktischen Schmäh“ der Populismusparteien einlassen, sondern müsse seriös auftreten. Auch Plassnik und Fischler sind sich der fehlenden Kommunikationspolitik der EU bewusst. Fischler meinte sogar, dass die Vertreter der Mitgliedsstaaten durch ihre strikte Trennung zwischen Nationalstaat und Brüssel eine funktionierende Kommunikation verhindern würden. Gefährlich findet er, dass gar nicht erkennbar ist, was die europäischen Regierungschefs miteinander erreichen wollen.

Keine Positionierung gewünscht

Einer Publikumsfrage, warum sich die ÖVP im Rahmen des Präsidentschaftswahlkampfes nicht positionieren wollte, entgegnete Platter mit dem Argument, Menschen würden einer Wahlempfehlung eher ablehnend gegenüberstehen. Dieser Meinung schloss sich auch Schellhorn an, betonte aber, dass internationale Medien wie The New York Times oder The Economist alarmiert nach Österreich blicken würden. Fischler erklärte, er mache seine Stimmabgabe vor allem vom zukünftigen Ansehen Österreichs in Europa abhängig.

Für Europa eintreten

Plassnik plädierte am Ende der Diskussion dafür, sich stärker für die EU einzusetzen. Einem bedingungslosen Kampf für Europa findet Schellhorn nicht gut, er setze sich allerdings für ein subsidiäres Europa mit besonderem Blick auf Freihandel und Globalisierung ein. Demnach sei Österreich einer der größten Gewinner genau dieser Globalisierung. Wallner findet es wichtig, die junge Generation für Europa zu begeistern und glaubt, das Argument des Friedensprojektes langfristig zu wenig sei. Für Platter stellt sich die Frage, wie man Europa in den Regionen positionieren kann. Er könne sich vorstellen, dies im Rahmen einer Europatour zu machen, bei der einflussreiche und verantwortungsbewusste Persönlichkeiten Bürgern die Vorteile der Union vermitteln. Plassnik schlug außerdem vor, Populisten den Boden zu entziehen, indem man jungen Menschen wieder die Freude an der Komplexität von Themen beibringt. Dafür brauche es vor allem eins: Mutmacher.

Gesellschaft und Politik in Geiselhaft

Soziologe Welzer appelliert an Medien und Politik, sich nicht länger am lauten Fünftel der Unzufriedenen zu orientieren.

Von Manuel Matt

Lech – Rufe nach mehr Polizei und Überwachung seien schlicht „Blödsinn“, meinte der deutsche Soziologe Harald Welzer am Donnerstagabend beim Mediengipfel Lech. Immerhin lebe man in Westeuropa seit 70 Jahren in Stabilität, Sicherheit und Wohlstand. Diese offene Gesellschaft sei das „erfolgreichste Projekt“ der Menschheitsgeschichte, so der 58-Jährige, trotzdem gebe es ein unzufriedenes Fünftel, das alle Errungenschaften wie Rechtsstaat und soziale Marktwirtschaft für eine Vergangenheit aufgeben möchte, die es schlicht nie gegeben hat. Immer existiert habe hingegen diese tobende Minderheit, nur würde deren Ärger über vermeintlich herrschende Zustände in den letzten Jahren überproportional viel Platz in Medien und Politik eingeräumt. Überhaupt sei der öffentliche Umgang mit Rechtspopulisten „unklug“, argwöhnt Welzer und meint in Richtung AfD: „Plötzlich sind diese Leute Thema – und was sie sagen, erscheint auf einmal als wichtig.“ Dabei könne man Vorurteilen nicht mit Aufklärung begegnen, denn Menschen würden ihre Vorurteile lieben, so der Soziologe. Sie dienen als Orientierung in einer Welt des ständigen Wandels.

Natürlich gebe es tatsächlich ein Elitenversagen, sagt Welzer und nennt als Beispiele die Fifa, Volkswagen und die Deutsche Bank. Geschickte Populisten würden den Unmut darüber nutzen und beispielsweise gegen Flüchtlinge umlenken.

Es brauche Menschen, die aktiv für die Demokratie einstehen und auch über die Errungenschaften sprechen: Etwa die gestiegene Lebenserwartung, höhere Bildung, sowie dass niemand Opfer von Hungertod oder politischer Willkür werde, sagt Welzel und zitiert den Philosophen Karl Popper: „Hören die Menschen auf, für eine offene Gesellschaft zu kämpfen, ist es mit allem vorbei-mit der Freiheit, mit der Demokratie und mit der Marktwirtschaft.“

(Tiroler Tageszeitung vom 3. Dezember 2016, Seite 16)

"Europa ist meine friedliche Heimat"

Wo steht Europa und wo entwickelt es sich hin? Drei junge Menschen sprechen über die EU und ihre Zukunft.

Von Benedikt Mair

Lech – Seit zehn Jahren treffen hochrangige Politiker und etablierte Journalisten in Lech zusammen, um beim Mediengipfel über die Probleme und Lösungen zu diskutieren, die Europa und die Welt bewegen. Um nicht nur den alten, erfahrenen Medien-und Polithasen das Wort zu überlassen, gibt es seit fünf Jahren ein Stipendienprogramm des Europäischen Parlaments. Es ermöglicht jungen, politisch interessierten Studenten, beim Gipfel in Lech teilzunehmen, mitzureden und mitzudenken. Ihnen gehört schließlich die europäische Zukunft.

Eine dieser Stipendiaten ist Stefanie Achammer aus Hall in Tirol. Die 21-Jährige studiert Politikwissenschaften an der Universität Innsbruck und zeichnet ein düsteres Bild vom Weg, den Europa derzeit einschlägt: „Die Europäische Union entwickelt sich in eine Richtung, die nicht gut ist.“ Spätestens seit dem Brexit steht für sie fest: „Das Projekt Europa ist ernsthaft in Gefahr.“ Verwunderlich sei es aber nicht, dass viele Menschen dem europäischen Staatenbund mit einer gewissen Skepsis gegenüberstehen, Populisten immer mehr an Boden gewinnen würden, denn „die Leute fühlen sich nicht verstanden und das muss sich wieder ändern“. Jeder für sich könne dazu beitragen, indem er hinausgeht, als überzeugter Europäer mit den Menschen spricht und sie von den Vorteilen der EU überzeuge.

Ähnlich sieht es Nils Ketterer, 28 Jahre alt und freiberuflicher Autor und Journalist. Es sei wichtig, die europäischen Werte weiterzugeben und weiterzuleben. „Ein vereintes Europa ist eine schöne Idee, voll mit Hoffnungen und Chancen.“ Für ihn ist die EU auch eine Notwendigkeit, denn wer glaube, dass ein einzelner, kleiner Staat in Zukunft bestehen könne, der würde sich irren. „Zusammenschließen ist immer besser als gegeneinanderzuarbeiten“, findet Ketterer.

„Europa ist meine friedliche Heimat“, sagt Julia Hahn, 23-jährige Jura-Studentin aus Wien. Und auch wenn diese im Moment zu zerbrechen droht, so habe doch jeder überzeugte Europäer selbst die Verantwortung zu tragen, dass diese seine Heimat nicht zerstört werde: „Bis jetzt haben sich Pro-Europäer darauf beschränkt, die EU schönzureden. Das muss sich ändern, wir müssen auch wieder kritisch hinterfragen. Nur dann können Fehler entdeckt, Probleme behoben werden.“

(Tiroler Tageszeitung vom 2. Dezember 2016, Seite 10)